Bettensteuer
Arzfeld führt Tourimusabgabe ein
ARZFELD. Die Verbandsgemeinde Arzfeld in der Eifel erhebt ab 1. Januar 2013 eine Tourismusabgabe. Die Gäste sollen dann 1 Euro pro Übernachtung zahlen, der Höchstbetrag liegt bei sieben aneinanderhängenden Übernachtungen pro Person.
Hintergrund ist die hoch defizitäre Haushaltslage der Verbandsgemeinde, teilte ein Sprecher der AHGZ mit. Die Abgabe soll in die touristische Infrastruktur fließen, etwa das Schwimmbad, die Rad- und Wanderwege. Die Verbandsgemeinde Arzfeld hat zirka 9600 Einwohner. Im vergangenen Jahr 2011 zählte sie 70.000 Gästeübernachtungen.
Ob eine Bettensteuer – wie sie bereits andere rheinland-pfälzische Städte wie Bingen und Trier eingeführt haben – rechtens ist, wird das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden.
Am 11. Juli legen Hoteliers aus Bingen und Trier Revision gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz ein. Dort war die Bettensteuer vergangenes Jahr als rechtmäßige Abgabe eingestuft worden. red/rk


