Bettensteuer schadet Standort: Eduard Singer vom Hotel Hessischer Hof (Mitte) fordert ein Stopp der Diskussion Foto: Verband
Bettensteuer
DEHOGA Frankfurt kritisiert Bettensteuer-Debatte
FRANKFURT/M. Nach Offenbach (AHGZ vom 18. Oktober) scheint jetzt auch in Frankfurt am Main die Bettensteuer-Diskussion neu entflammt. Wie der DEHOGA Hessen Kreisverband Frankfurt meldet, gibt Überlegungen der Fraktionen von CDU und Grünen, der "Schieflage der städtischen Finanzen", mit einer Bettensteuer/-abgabe oder einer sogenannten „Matratzenmaut“ bei Hotelübernachtungen zu begegnen. Der DEHOGA Hessen Kreisverband Frankfurt lehnt die Einführung einer solchen Abgabe entschieden ab. Auch die Industrie- und Handelskammer Frankfurt hat sich bereits ablehnend dazu geäußert.
"Die Einführung einer Bettensteuer in Frankfurt würde dem gesamten Standort und namentlich den ansässigen Beherbergungsbetrieben erheblichen Schaden zufügen", sagt Eduard Singer, Vorsitzender des DEHOGA Hessen Kreisverband Frankfurt und Generaldirektor des Hotels Hessischer Hof. "Nicht zuletzt verfassungsrechtliche Bedenken sprechen ganz klar gegen eine solche Abgabe."
Zugleich betont Singer: "Wir glauben den Aussagen des Frankfurter Stadtkämmerers Uwe Becker, der sich bisher stets ablehnend zu einer Einführung einer derartigen Abgabe in Frankfurt verhielt."
Einzig die Stadt Darmstadt hat zum Dezember letzten Jahres eine sogenannte „Kulturförderabgabe“ eingeführt, mit der die Übernachtungen in der städtischen Hotellerie zusätzlich belastet werden. Hiergegen hat der DEHOGA Hessen bereits Klage beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingereicht. Das Verfahren läuft derzeit.
In Frankfurt setzt der Verband setzt auf einen Dialog mit den verantwortlichen Vertretern der Kommunalpolitik. Doch auch für eine Ausweitung des Klageverfahrens sei man bereit, so Singer.
Nach Verbandsangaben verfügt Frankfurt zurzeit über 253 Beherbergungsbetriebe und 37.842 Hotelbetten. Die Anzahl der Geschäftsreisenden und Touristen sei um mehr als 10 Prozent gestiegen und die Werte entwickelten sich weiterhin positiv. Frankfurt sei damit in Deutschland nach den Städten Berlin und München eine der wichtigsten Reisedestinationen. Singer: "Dieser Wettbewerbs- und Standortvorteil muss gesichert bleiben." red/brg
