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Abgabe auf Übernachtungen: Auch Offenbach will die Bettensteuer
Bettensteuer
Offenbach plant Bettensteuer
OFFENBACH. Die Stadt Offenbach will eine Kulturförderabgabe einführen. Das hat das Offenbacher Stadtparlament beschlossen. Mit den Erlösen wolle man die Kultur in Offenbach fördern, heißt es. Zunächst muss jedoch der Magistrat die Einführung einer Abgabe auf Übernachtungen in Offenbach prüfen.
Der DEHOGAAbk. für Deutscher Hotel- und Gaststättenverband.
weiter mit Mausklick... Hessen lehnt die Einführung einer solchen Abgabe entschieden ab. Die örtliche Hotellerie würde im Fall der Einführung einer Bettensteuer einen erheblichen Wettbewerbsnachteil gegenüber
sämtlichen übrigen Städten und Gemeinden im Rhein-Main-Gebiet erleiden, heißt es von Verbandsseite. "Nicht zuletzt verfassungsrechtliche Erwägungen sprechen ganz klar gegen eine solche Abgabe", betont Gerald Kink, der neue Präsident des DEHOGA Hessen.
Auch die Industrie- und Handelskammer Offenbach hat sich bereits ablehnend geäußert. Gäste der Offenbacher Hotellerie seien fast ausschließlich Geschäftsreisende, so Hauptgeschäftsführerin Eva Dude: "Es ist einem auswärtigen Besucher der Frankfurter MesseIm wirtschaftlichen Sinne eine zeitlich begrenzte, wiederkehrende Veranstaltung auf einem bestimmten Gelände, die es Produzenten oder Verkäufern einer Ware bzw.
weiter mit Mausklick... überhaupt nicht zu vermitteln, dass er die Kultur in Offenbach zu fördern hat." Er werde nur feststellen, dass sich die Übernachtung verteuere und sich beim nächsten Mal ein Hotel außerhalb der Stadtgrenzen suchen, so die IHK-Chefin.
Bisher hat in Hessen einzig die Stadt Darmstadt eine sogenannte Bettensteuer eingeführt (AHGZ vom 13. November 2010). Hiergegen hat der DEHOGA Hessen bereits Klage beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingereicht. Das Verfahren läuft derzeit. red/brg
