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Stephan Büttner: „Die Gema wird Musikveranstaltungen zum Jahreswechsel kontrollieren“

© Cordula Giese

Management & Praxis

Gema-Gebühren sparen

Wichtige Hinweise zur Anmeldung von Silvesterveranstaltungen / Von Stephan Büttner

aus: AHGZ-Druckausgabe Nr. 2008/50 vom 13. Dezember 2008

Viele Gastronomen und Hoteliers werden ihren Gästen bei Silvesterveranstaltungen Musik bieten – live oder vom Tonträger. In diesem Fall sitzen die GemaDeutsche "Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte"".
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und unter Umständen auch andere urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften mit am Tisch.

Die Gema wird in den nächsten Tagen mehr als 200.000 potenzielle Veranstalter anschreiben und auf die Gebührenpflicht der Musiknutzung zu Silvester hinweisen. Ebenfalls hat die Gema Kontrollen durch ihren AußendienstMan unterscheidet zwischen unternehmenseigenem Außendienst und freien Handelsvertretern vor Ort.
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sowie telefonische Überprüfungen angekündigt. Jeder Gastronom und Hotelier sollte daher wissen, was er bei der Anmeldung der Silvesterveranstaltung zu beachten hat.

Weicht die Musikaufführung vom normalen und bereits lizenzierten Geschäftsbetrieb ab, liegt also eine besondere Musikdarbietung vor, muss diese Musiknutzung der Gema mindestens drei Tage vor der Durchführung gemeldet werden. Die Anmeldung sollte per Fax oder E-Mail erfolgen, damit der Unternehmer einen entsprechenden Nachweis der rechtzeitigen Meldung hat. Berechnungsgrundlagen für die Höhe der zu zahlenden Gema-Gebühr sind bei Veranstaltungen mit Live- oder Tonträgermusik die Größe des beschallten Raumes sowie die Höhe des Eintrittsgeldes.

So kostet zum Beispiel eine Silvesterveranstaltung mit Live-Musik/Tanz in einem beschallten Raum (266 bis 333 Quadratmeter / 20 Euro Eintritt) 296,10 Euro (zzgl. 7 % USt). Eine Silvesterveranstaltung mit Tonträgermusik/Tanz (133 bis 200 Quadratmeter / 10 Euro Eintritt) 201,36 Euro (inkl. GVL, zzgl. 7 % USt). DEHOGA
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-Mitglieder erhalten auf die genannten Beträge einen Verbandsnachlass von 20Prozent.

Bei Silvesterveranstaltungen mit Menüzwang wird regelmäßig kein gesondertes Eintrittsgeld für die Musik ausgewiesen. Die Gema legt in diesen Fällen meist pauschal zwei Drittel des Gesamtpreises als Menü-Anteil und ein Drittel als Musikanteil zugrunde.

Beispiel: Eintritt 45 Euro inklusive Begrüßungssekt, 4-Gänge-Menü und Mitternachtssuppe. Grundsätzlich würde die Gema bei ihren Berechnungen pauschal für den Essens- beziehungsweise Getränkeanteil zwei Drittel (also 30 Euro) und folglich als Eintrittsgeld für die Veranstaltung mit Musik ein Drittel (also 15 Euro) ansetzen. Diese pauschale Berechnungsmethode führte in der Vergangenheit oftmals zu ungerechtfertigt hohen Eintrittsgeldern für die Musik und folglich zu sehr hohen Gema-Gebühren.

In Verhandlungen mit der Gema ist es dem DEHOGA gelungen, eine für viele Gastronomen gerechtere Berechnung zu vereinbaren. Jeder Gastronom ist nunmehr gegenüber der Gema berechtigt, im Einzelfall darzulegen, dass seine Menükosten höher sind als der von der Gema angenommene Pauschalbetrag in Höhe von zwei Drittel des Gesamtpreises. Der Gastronom kann fortan der Gema seine Kalkulation anhand der sonst üblichen Bruttoverkaufspreise für die einzelnen Menükomponenten aufzeigen. Kalkulationsbeispiel: Begrüßungssekt 3 Euro, Vorsuppe 4 Euro, Vorspeise 6 Euro, Hauptgang 14 Euro, Dessert 4 Euro, Mitternachtssuppe 4 Euro, macht insgesamt 35 Euro. Hier wäre der kalkulierte Menü-Anteil 35 Euro, der Anteil für die Veranstaltung mit Musik 10 Euro. Die Gema würde bei den Tarifberechnungen ein Eintrittsgeld von 10Euro (anstatt 15 Euro) zugrunde legen. Der Gema sind grundsätzlich der tatsächliche Menüpreis sowie die Kalkulation mitzuteilen.

Der Autor ist Rechtsanwalt und GeschäftsführerBezeichnung für das Leitungsorgan der Gesellschaft mit beschränkter Haftung .
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beim DEHOGA Bundesverband, Berlin


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