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Management & Praxis

Recht kurz

aus: AHGZ-Druckausgabe Nr. 2008/24 vom 14. Juni 2008

Diskriminierung Allein der Umstand, dass eine Kündigung gegenüber einer Arbeitnehmerin am Weltfrauentag ausgesprochen wird, ist keine geschlechtspezifische Diskriminierung. Eine Kündigung während der Probezeit, weil aus Sicht des Arbeitgebers eine „harmonische Zusammenarbeit“ in Zukunft nicht erwartet werde, kann die Kündigung aus einem „arbeitsvertraglich bezogenen Grund“ rechtfertigen (ArbG Hamburg, Urteil vom 28.08.07, Az.: 21 Ca 125/07).

Rechtsmissbrauch Die von einem GeschäftsführerBezeichnung für das Leitungsorgan der Gesellschaft mit beschränkter Haftung .
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und Mehrheitsgesellschafter einer GmbHAbk. für Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
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erklärte Amtsniederlegung kann wegen Rechtsmissbrauchs unwirksam sein, wenn dieser nicht zeitgleich einen neuen Geschäftsführer bestellt. Vorrang hat das Interesse des Rechtsverkehrs an der Handlungsfähigkeit der GmbH insbesondere in wirtschaftlich schwierigen Situationen. Die ursprünglich freiwillig übernommene Verantwortung für die GmbH muss weiter getragen beziehungsweise organisiert werden (OLG Köln, Beschluss vom 01.02.2008, Az: 2 Wx 3/08).

Zusammengestellt von Nils Thun. Der promovierte Jurist ist Spezialist für Hotel- und Gaststättenrecht bei Der. Costard, Tögel & Partner, Hamburg


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