Anzeige

Recht

Teure Orientierungshilfe

Stadtpläne nicht ungeprüft auf Homepage stellen / Nutzung kann gebührenpflichtig sein

aus: AHGZ-Druckausgabe Nr. 2006/51 vom 23. Dezember 2006

Auf Homepages der Gastronomie dürfen sie nicht fehlen: Stadtpläne, die Gästen den Weg zum Restaurant oder Hotel erleichtern sollen. Allerdings: Stadtpläne oder Ausschnitte daraus einfach aus dem Internet auf die eigenen Webseiten zu kopieren, ist verboten. Der Grund: An den Stadtplänen bestehen meist fremde Urheber- und Nutzungsrechte. Wer also keine Lizenz zahlt, handelt rechtswidrig. Das LandgerichtGericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit auf Landesebene, bei dem Zivil- und Strafkammern gebildet werden.
weiter mit Mausklick...
München brummte deshalb einem Firmeninhaber eine Schadensersatzzahlung an den Stadtplanverlag in Höhe von 650 Euro auf (Landgericht München I, Az.: 21 O 506/05, Urteil vom 15.11.2006)

In dem genannten Fall hatte eine FirmaBezeichnung für den Namen eines Kaufmanns, unter dem dieser im Handelsverkehr seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.
weiter mit Mausklick...
einen Webmaster damit beauftragt, ihr einen Internetauftritt zu gestalten. Der Webmaster verwendete dabei auch einen Stadtplan, an dem ein Verlag sich die Nutzungsrechte von dem Urheber gesichert hatte. Der Verlag informierte wiederum auf seiner Homepage darüber, dass die Stadtpläne nur gegen Zahlung von 650 Euro genutzt werden dürften. Eine Zahlung erfolgte aber weder durch den Webmaster noch durch dessen Auftraggeber. Als der Verlag die Firma wegen des Urheberrechtsverstoßes abmahnte, entfernte diese den Stadtplan sofort von ihrer Homepage. Dennoch brummte das Landgericht der Firma die Lizenzgebühr in Höhe von 650 Euro als Schadensersatz auf. Moment mal, meinte der Firmeninhaber: Ich hab den Stadtplan doch nur einige Tage genutzt. Egal, meinte das Gericht. Zeitlich befristete Lizenzverträge seien bei Stadtplänen eben unüblich. Deshalb gebe es hier keinen Preisnachlass.

Unerheblich sei auch, dass der Webmaster und nicht die abgemahnte Firma den Stadtplan ohne Bezahlung von der Homepage des Verlages heruntergeladen hatte. Denn der jeweilige Auftraggeber müsse sich das rechtswidrige Verhalten des Auftragnehmers wie eigenes Fehlverhalten zurechnen lassen, entschieden die Richter von der Isar.Marcus Creutz


KommentierenDrucken
Auch interessant

Zahl der Woche

Die Nachfrage nach Weihnachtsschmuck ist kräftig gestiegen. mehr...

Weitere Artikel aus Konzepte und Management vom :

Diesen Artikel bei Google+, Xing, Twitter oder Facebook weiterempfehlen:

Bisher keine Leser-Kommentare zum Artikel

Anzeige