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Nordrhein-Westfalen

Rauchverbot: DEHOGA NRW fordert einheitliche Umsetzung

30. Juni 2008
 Bernhard Eck

DÜSSELDORF. Start des Nichtraucherschutzgesetzes am 1. Juli: Der DEHOGA
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Nordrhein-Westfalen fordert eine einheitliche Umsetzung des Rauchverbots in NRW. „Wir haben den Eindruck gewonnen, dass das Rauchverbot und
seine  Ausnahmetatbestände  unterschiedlich  ausgelegt und umgesetzt werden sollen", unterstreicht Olaf  Offers, Präsident des DEHOGA Nordrhein-Westfalen. "Das führt in der Branche zu massiver  Unsicherheit." Der Hotel- und Gaststättenverband begrüßt das Nichtraucherschutzgesetz, das aus der Verbindung eines grundsätzlichen Rauchverbots  und  verschiedenen  Ausnahmetatbeständen  der Realität in der Branche RechnungJede Urkunde, mit der ein Unternehmer oder in seinem Auftrag ein Dritter eine Lieferung oder sonstige Leistung gegenüber einem Leistungsempfänger abrechnet, gleichgültig, wie diese Urkunde im Geschäftsverkehr bezeichnet wird .
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trägt. Zu Orten, wo das
Rauchen  unter  bestimmten  Voraussetzungen  weiterhin  erlaubt  sein wird, gehören unter anderem Festzelte, Raucherräume und   Raucherclubs. "Der Gastronom, der diese gesetzlich geregelten Ausnahmetatbestände in seinem Betrieb umsetzt, umgeht nicht wie verschiedentlich dargestellt das Gesetz, sondern nutzt die vom Gesetzgeber gegebenen legalen Möglichkeiten",  so  der  Präsident.  Der  DEHOGA NRW hat deshalb wie berichtet seinen Kneipenwirten unter anderem zur Gründung eines  Raucherclubs Hilfestellungen gegeben, damit diese ihre Existenz auch in Zukunft sichern können. Bis  zur  endgültigen  Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Ende Juli hofft der DEHOGA an Rhein und Ruhr auf  eine  faire  Auslegung  des  Nichtraucherschutzgesetzes  zugunsten der Gastronomie. Als Ideallösung wird das spanische Modell gesehen, nach dem Einraumbetrieben bis 100 Quadratmetern ein Wahlrecht mit Deklarierungspflicht eingeräumt wird.   Bernhard Eck


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