Bremen
„Spießige Regeln“
Sperrzeitverordnung stößt in der Bürgerschaft auf Kritik
BREMEN. „Wir sind überrascht, dass Rot-Grün an einer so spießigen Regelung festhält.“ So kommentierte der FDP-Bürgerschaftsabgeordnete Oliver Möllenstädt das Beharren der von SPD und Grünen gebildeten Landesregierung an der Sperrzeitregelung in Bremen. Anlass für seine Schelte war die Aussprache in der Bürgerschaft über das Bremische Gaststättengesetz. Möllenstädt verwies darauf, dass andere Großstädte sehr gut ohne eine Sperrzeitregelung auskommen.
Vor fast einem Jahr war die 1. Lesung des Gaststättengesetzes in der Bürgerschaft unterbrochen und der Gesetzesvorschlag in der Wirtschaftsdeputation beraten worden. Doch nach Auffassung der FDP wurde diese Gelegenheit nicht zu einem Abbau von Bürokratie genutzt. „Die Koalition ist zu zaghaft und zu zögerlich“, tadelte Möllenstädt.
Auch das vorgesehene Verbot von Flatrate-Partys lehnte der Liberale ab. Die bestehende Gesetzeslage reiche völlig aus.
