Branchenpolitik

Bayern: CSU will drastisches Rauchverbot

aus: AHGZ-Druckausgabe Nr. 2007/43 vom 27. Oktober 2007
von Alexandra Leibfried

MÜNCHEN. Bayern will sein geplantes Nichtraucherschutzgesetz radikal verschärfen und Rauchen auch in Bierzelten verbieten. Die CSU-Landtagsfraktion fasste jetzt einen Beschluss, der deutlich weiter geht als der Gesetzesvorschlag der Regierung. Dieser sah verschiedene Ausnahmeregelungen vor, etwa für Festzelte auf dem Oktoberfest, Bierzelte und abgetrennte Raucherzimmer in Lokalen sowie Discotheken. Nun soll es keine Ausnahmen mehr geben.

Ausgelöst wurde die Wende
durch mehrere CSU-Abgeordnete, die eine Aufweichung des Rauchverbots gefordert hatten. Daraufhin bildete sich in der Fraktion rasch die Mehrheitsmeinung, überhaupt keine Ausnahmen zuzulassen. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2008 in Kraft treten.

Bei der Opposition stießen die Pläne auf Zustimmung, Protest kam indessen von einigen Wirten. "Wenn das eine Mehrheit findet, erwarte ich 5000 Betriebsschließungen", wird Franz Bergmüller, Sprecher des Arbeitskreises zum Erhalt der Dorfwirtschaften und Kneipen, vom Onlineportal Süddeutsche.de zitiert.

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Leser-Kommentare zum Artikel (24)

Willi Zink, Segnitz
19.08.2008 um 12:29

Betreff: Raucher

Die vehementen Bemühungen einiger Raucher das Nichtraucherschutzgesetz zu verwässern regen mich auf. Wann wendet man sich wieder den für unsere Branche wirklich wichtigen Themen zu, etwa die Reduzierung der Mehrwertsteuer oder TV-Gebühren im Hotel?

anonym
14.08.2008 um 12:16

Betreff: Super Politik

Die Nichtraucherpolitik ist absolut super. Endlich weggehen ohne zu stinken! Super. Das ist es was wir brauchen, eine Entscheidung für die Menschen und Gesundheit!

Die die ihrer Partei jetzt den Rücken kehren, werden von den Neuwählern wieder ausgeglichen!

Also weiter so.

Schneider
12.08.2008 um 11:55

Betreff: Kommentar zum Artikel (Rauchverbot in Bayern)

(Bin selber 'Fast-Nichtraucher'!) Nichraucherschutz OK - da wo auch Nichtraucher sind (freiwillig oder unfreiwillig). Ansonsten ist das eine Gängelung ohne Gleichen. Es gibt reichlich Stätten, wo sich freiwillig 'Nur-Raucher' versammeln - wozu diesen vorschreiben, was sie sich in den Hals stecken?

Bald wird man uns vorschreiben, wie wir zu Schei... haben. Das ist doch nichts anderes als Durchsetzen eines Gesundheitswahns einer geistig verdrehten Klein-Lobby. OK, also somit bald nicht mehr erlaubt (weil gesundheitlich bedenklich): Skifahren, Bergsteigen, Fussball, Biertrinken (...), Motorradfahren, Autofahren, Spazierengehen, Fernsehen, Essen, Atmen, ...

Danke BigBrother CSU, damit seid ihr raus aus meiner Liste (selbst wenn einige meiner nächsten Bekannten + Verwandten in & für diese vorschriftsgeile Partei arbeiten).

anonym
10.01.2008 um 15:20

Betreff: Kommentar zum Artikel

Aber Hallo,
warum wollt ihr die Politiker verdammen
Die müssen es den Nichtrauchern auch Recht machen und die sind nun halt mal die Mehrheit. Nach meinen Informationen hat sich keine größere Partei in welchem Bundesland auch immer gegen ein Nichtraucherschutzgesetz ausgesprochen.
Das Bayrische Gesetz ist am besten, hier gibt es wenigstens keine Ausnahmen

Klaus Schubert
24.12.2007 um 22:31

Betreff: Kommentar zum Artikel

Hallo,
ich arbeite als Schausteller auf Marktveranstaltungen Auf einen Weihnachtsmarkt war eine alte Frau mit Schlafanzügen (zum verkaufen) neben mir. Einer der Schlafanzüge sah aus wie ein KZ Anzug - mein erster Gedanke war diesen zu kaufen und ein Schild vorne zu befestigen: ICH BIN RAUCHER
So weit ist es in Bayern gekommen, das man über so was denkt
Eins kann ich Euch sagen, Ich, meine Familie und sehr viele Freunde werden die "über 50% Partei NIE mehr wählen
Ich hoffe das versteht Ihr dann und lernt einfach mal aus Euren Fehlern
PS: Andere Bunderländer haben wahrscheinlich intelligentere Politiker

Schöne Weihnacht

Nichtraucher leben gesünder
05.12.2007 um 12:53

Betreff: Kommentar zum Artikel

Das ewige gejammere von den aussterbenden Kneipen kann ich langsam nicht mehr hören.
Und die Entscheidung dem Wirt zu überlassen finde ich gelinde gesagt bedenklich, da sich kein Wirt in den letzten 30 Jahren um den Nichtraucherschutz gekümmert hat, würde alles so bleiben wie es ist.
Im Übrigen muss der Staat viele Milliarden an Gesundheitskosten nicht mehr aufbringen
Selbst eingefleischte Raucher sagen, dass sie jetzt viel weniger rauchen. Somit hat das Nichtraucherschutzgesetz gleich zwei Pluspunkte
1. Schutz der Nichtraucher
2. Schutz der Raucher, durch Einschränkung ihres Tabakkonsums
Also müsste nach meiner Meinung das Gesetz verschärft werden und das Rauchen in Nebenräumen auch verboten werden.
Hoffentlich bekommen wir hier die Zustände wie in Amerika, aber wirklich nur bei diesem Thema.
Der BGH wird mit großer Sicherheit die Entscheidung nicht kippen, mit den Gestzen sind die Länder einer EU-Novelle zuvorgekommen.

Fritz-Ulrich Hein, Trier
18.11.2007 um 09:29

Betreff: Kommentar zum Artikel

Wie den Pressemitteilungen der letzten Zeit zu entnehmen war, kippt der Friestaat Bayern alle Ausnahmeregelungen. dazu kann ich nur sagen: Ade du schönes Oktoberfest. Denn auch für Festzelte fallen die Ausnahmeregelungen. Um alle Einraumbewirtschafter (egal, wo in Deutschland) tut es mir leid. Für mich steht fest: Darf ich nicht rauchen, lasse ich auch kein Geld da

Denis LAvale, München
16.11.2007 um 14:06

Betreff: Kommentar zum Artikel

Endlich, endlich, endlich werden die Nichtraucher nicht mehr gezwungen zu Hause zu bleiben und können in Gaststätten gehen, die sie sonst meiden Vorher war es eine absoluten Einschränkung der persönlichen Freiheit. Von mir aus könnten ruhig abgetrennte Nichtraucher Bereiche eingerichtet werden, in denen sich die, mit Verlaub, zum größten teils ignoranten Nichtraucher, selbst zu Tode qualmen. Kann das nur befürworten, umso weniger Rentenempfänger gibt es dann in unserem Land.
Wartet doch einmal ab, wieviel Nichtraucher ab dem 1.8. plötzlich aus Ihren Häusern kommen, um Eure Gaststätten zu besuchen. Das sind ganz bedstimmt nicht Wenige: siehe Italien

Es lebe die CSU Danke

Dieter Landwehr Hamburg
16.11.2007 um 11:04

Betreff: Kommentar zum Artikel

Fahre mit meiner Familie zwei mal jährlich nach Oberbayern in urlaub.Da wir Raucher sind werden wir unseren nächsten Urlaub in Östereich oder der Schweiz verbringen.

Tino Cogin
02.11.2007 um 10:29

Betreff: Kommentar zum Artikel

Mal sehen, ob das bei einer Musterklage vor dem BGH Bestand hat. Dir Richter werden sich entscheiden müssen: Milliardeneinnahmen des Staates an Tabaksteuer oder als Nichtraucherschutz getarnte Entmündigung und Enteignung der Bürger.

Tom Gröstenberger
02.11.2007 um 05:20

Betreff: Kommentar zum Artikel

Sehr schön liebe Politik sich selbst erst mal ne Raucherkabine anlegen (wer immer die bezahlt hat) und uns kleine mit dem Bier auf die Strasse schicken wo sich dann die Anwohner aufregen über all die leute die mit Zig. und Bier auf dem Gehweg stehen ...warum dann überhaupt sich nach Feierabend in der Kneipe treffen wo das Bier an die 3 Euro kostet ...treffen wir uns doch gleich vor dem Supermarkt....durchaus günstiger jetzt neu bei "...supermarktkette" ...Großbildleinwand für Bundesligaspiele Rauchen erlaubt...Flasche Wodka 4.99...Super ....ihr da droben braucht Euch nicht wundern wenn das Volk sich irgendwann wehrt...so denn auf gute Freunde viva los tioz mit mir nicht Danke für alles

Jürgen Ebnet
01.11.2007 um 18:36

Betreff: Kommentar zum Artikel

Es wird höchste Zeit, daß dieses "komplette" Rauchverbot, besser wäre es eigentlich auszudrücken als Nichtraucherschutz , bundsweit eingeführt wird.

Karl Moser
28.10.2007 um 11:02

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Es ist unglaublich, da nimmt der Staat Milliarden mit der Tabaksteuer ein, gleichzeitig verbietet er eben dieses Rauchen in Gasthaüsern etc. Wie lange lässt sich dieses Volk noch alles gefallen..... Widerstand

Edelgard Hennicke, Kempten
27.10.2007 um 21:23

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Das ist ein bissel knapp mit den ständigen Gesetzesänderungen Ich habe extra das Lokal gewechselt, mich für 7 Jahre an eine Brauerei gebunden, damit diese mir den Umbau finanziert und bin nun mitten im Einbau eines Raucherraumes mit Lüftung und Automatiktür usw. usw. Und alles für die Katz. Da hätte ich ja in meinem alten Lokal bleiben können und in 3 Jahren wie geplant in Rente gehen können. Jetzt muß ich noch 7 Jahre arbeiten um meine Schulden loszuwerden, die ich für die neue Kneipe und den Raucherraum aufgenommen habe. Das ist der Hammer

Erika Nagler, Grainau
26.10.2007 um 19:26

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Das Rauchverbot funktioniert in allen Ländern, die es eingeführt haben. Selbst bei den starken Rauchern in Italien hält sich jeder daran.
Auf freiwilliger Basis ein Rauchverbot einzuführen ist vonvorneherein zum Scheitern verurteilt, weil dann ständig das Für und Wider diskutiert werden muß. Das ist einem Wirt nicht zuzumuten.
Es muß mit Sicherheit k e i n Betrieb schließen, wenn es in jeder Gaststätte ein komplettes Rauchverbot gibt. Das beweisen die Erfahrungen in allen Ländern mit Rauchverbot.
Die Wirte ersparen sich jedoch den großen Kostenfaktor "Reinigung, Pflege von Vorhängen und Wänden usw. Ich freue mich darauf,in Gaststätten gehen zu können, ohne am nächsten Tag alles von Kopf bis Fuß waschen zu müssen

Dieter Faltermeier, München
26.10.2007 um 19:21

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Es geht hier m.E ausschließlich um Bevormundung und um die finanziellen Interessen bestimmter Gruppen (wie zum Beispiel der Pharmaindustrie).

Die immer wieder gerne angeführten Toten lassen sich nämlich mitnichten eindeutig auf die Folgen des Passivrauchens und schon überhaupt nicht auf die Folgen von gelegentlichen Kneipen- oder Restaurantbesuchen zurückführen. Ginge es wirklich um den Schutz der NichtraucherInnen vor allenfalls Belästigungen, und hätte man dabei wirklich die Interessen aller Beteiligten im Auge, wäre man sicherlich zu weitaus ausgewogeneren kreativeren Lösungen gekommen.

Diese nun geplante radikale Lösung nach dem "Friß-oder-stirb-Prinzip" zeigt doch ganz deutlich, daß man nun versucht, den Rauchern das Messer auf die Brust zu setzen, und meint, sie letztlich doch weiterhin in die Lokale zu bekommen, weil ihnen ja keine Ausweichmöglichkeiten mehr bleiben.

Daß dies nicht funktioniert, sieht man am Beispiel Italien. Da ich selbst teilweise in Italien lebe, weiß ich, daß - entgegen der oft zitierten staatlich gesteuerten (also nicht freien) Presseberichterstattung im "bel paese" - viele tausende (insbesondere kleinere) Lokale schließen mußten. In vielen der noch existierenden Lokale herrscht meist nur gähnende Leere im Innern die meisten der verbliebenen Lokalbesucher stehen lärmend und kreischend vor den Lokalen. In einem Land wie Italien, wo man sich ständig auf der Piazza verabredet (wo man es auch temperaturmäßig in 9 von 12 Monaten durchaus aushalten kann) und wo es immer etwas lauter als anderswo zugeht, ist das für manche auch vielleicht kein so großes Problem. Ich kenne aber darüber hinaus auch viele Personen hier, die entweder vermehrt selbst zu Hause für sich und ihre Freunde kochen oder sich Ihr Essen immer häufiger nach Hause liefern lassen und Speiserestaurants aus den bewußten Gründen nicht mehr aufsuchen.
Auch aus anderen Ländern, wo seit einiger Zeit radikale Rauchverbote existieren, sind mir erhebliche Probleme der Gastronomie bekannt.

Sie sehen, es handelt sich um ein sehr vielschichtiges Problem, bei dem man sich leicht verkalkulieren kann und dem man sicher nicht mit "Schwarz-Weiß-Lösungen" begegnen sollte.

Auch wenn es sich zweifellos um eine Minderheit von 30 % der Bevölkerung handelt, die Quittung werden die gastronomischen Betriebe (und die Politiker) zweifellos erhalten. Manche politische Partei wäre im übrigen froh, überhaupt 30 Prozent der Stimmen auf sich zu vereinen.
Kein Wirt und kein Politiker kann dauerhaft auf eine so große Minderheit verzichten.

Ich hoffe und wünsche den Wirten und ihren Verbänden, die sich teilweise jetzt so vehement für die radikale Lösung stark machen, daß sie die Konsequenzen von möglichst vielen Rauchern zu spüren bekommen.
Ich und viele meiner Bekannten und Freunde werden jedenfalls definitiv kein Lokal mehr betreten, in dem das Rauchen nicht erlaubt ist

Bernd Rüb, Breitengüßbach
26.10.2007 um 15:39

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Ich bin seit 20Jahren Gastronom und habe schon viel Schwachsinn gehört aber das Rauchverbot in Gaststätten schlägt dem Fass den Boden aus. Haben wir nicht schon genug Arbeitslose in Deutschland Dieses Existenzzerstörende Gesetz trägt mit Sicherheit zur Zunahme dieser bei. Die mangelnde Kundenfrequenz und Anzeigen wegen Ruhestörung der Raucher im Freien werden die Hälfte der Kleingastronomie nicht überleben.Eine Kennzeichnungspflicht ist die einzige logische Lösung von der viele Gastronomen sogar profitieren würden.

Johanna Ritter Mainberg
26.10.2007 um 14:49

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Für Speisegaststätten 100 % richtig. Für Bierkneipen und Weinstuben der Todesstoß Ich bin Nichtraucher und Betreiber einer Gaststätte.

Jörg Windheuser, Achtrup
26.10.2007 um 12:49

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Prima
Als MDL oder Minister im bayrischen Landtag muss ich mir keine Gedanken um den nächsten Tag machen Wenn ich morgens aufstehe habe ich bereits mein stattliches Tagessälär verdient. Anders unsere Kollegen und Kolleginnen, die nicht nissen, was der neue Tag bringen wird. Nur weiter so in Deutschland

Heiko Beck
26.10.2007 um 10:51

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Erst einmal vorab, unsere Familie ist Betreiber eines seit über 50 Jahren in Familienbesitzes Landgasthofes. Natürlich finde ich richtig, Nichtraucher zu schützen, aber geht es nicht ein bischen weit, das wir nicht selbst mehr entscheiden dürfen, was in unseren eigenen 4 Wänden passiert
Hätte nicht eine Kennzeichnungpflicht gereicht, wo jeder vor der Türe entscheiden kann, Gehe ich rein oder nicht Jeder Wirt weiss doch am besten, oder kann am besten abschätzen, wer im das Geld ins Haus trägt, das wir unserem Staat monatlich sauber abliefern dürfen. Ich glaube, es wäre an der Zeit, sich nicht mehr alle Bevormundung gefallen zu lassen. Ich lade gerne Politiker kostenlos zu einem Besuch in unserem Hause ein, um sich einmal mit der Front perönlich auseinander zu setzen.

Werner Tessmer Brandenburg
26.10.2007 um 08:01

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Pardon - jetzt knallen woll die Bayern total durch. Ist das der "Paulieffekt" Und nun fehlt nur noch, jeder muss ktholischwerden. Aber -scheinbar brauchen die geschätzten Wähler solche Phantasten

Norman Jörns, Erlangen
26.10.2007 um 07:59

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Wieso müssen Sie draußen stehen
Schutz vor der Gesundheitsgefährdung Tabakrauch ist leider nur durch ein umfassendes Verbot zu erreichen. Es gibt in der Gastronomie nicht nur Gäste, sondern auch Angestellte und die haben das gleiche Recht wie alle Arbeitnehmer auf gesunde Arbeitsbedingungen.
Rauchen verusacht Krebs und andere Krankheiten und kostet Unsummen und Lebensqualität der Betroffenen.
Glauben Sie tatsächlich, daß die Menschen bei Rauchverbot nicht mehr ausgehen
Natürlich wird es Verschiebungen bei den Gästen geben. Aber für Chancengleichheit sorgt die CSU in Bayern jetzt und das ist richtig.
Ich freue mich auf den 1.1. - endlich durchatmen

Lars-oliver Seubel
25.10.2007 um 21:53

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ich bin gastronom und seit 8 Jahren Nichtraucher, ich stehe also den ganzen Tag im "Rauch" und trotzdem verstehe ich diese ewigen Bevormundungen von unseren Staats- bzw. Landesregierungen nicht.Wenn man sich überlegt das es bis vor kurzem überhaupt keine Nichtraucherregelung gab - nicht mal in Bundes-, Landes- oder sonstigen öffentlichen Gebäuden muß ich mich echt fragen haben wir in Deutschland eigentliche keine wichtigeren Sachen für unsere Parlamente zu tun ich bin ein freier unternehmer und ich muß für mein geschäft viel arbeiten damit ich steuern zahlen kann , von denen unsere Regierungen bezahlt werden Brauchen wir in unseren Parlamenten Nichtraucherzonen die von unseren Steuern bezahlt werden Wie lange darf ich noch Kaffee oder Bier oder Spirituosen verkaufen Ich habe in meinem Lokal ca.70 Prozent Raucher , mein Lokal ist im 1.Stock mitten in der Stadt also kann ich diese nicht mal vor die Tür schicken.Ich werde wohl meinen Betrieb zum 01.01.08 schließen müssen , da im Januar sowieso die ruhigste Zeit bei mir beginnt und dann noch die ganzen Raucher ausbleiben. Die gastronomie ist in Bayern ein sehr großer Arbeitgeber -Wie lange noch wenn uns Staat und Land immer weniger Spielraum lassen.Ich sag nur bravo zu dieser Regelung die von Personen gemacht wurde die offensichtlich von der Realität keine Ahnung haben.

Stefan Reuther, Amberg
25.10.2007 um 15:23

Betreff: Kommentar zum Artikel

ich bin Nichtraucher, gehe aber freiwillig in meine Stammkneipe zu meinen rauchenden Freunden. Ab 1.1.2008 kann ich in Zukunft mit diesen draußen vor der Türe stehen und frieren. DANKE In meiner Stadt geht das aber auch nicht , da die Anwohner sich dadurch gestört fühlen werden und konsequenterweise die Wirte keine Genehmigung für eine Aussenbewirtung ( außer Gastgärten) erhalten.

Ich sehe eine Welle von Denunzianten vorraus und empfinde das als eine absolute Bevormundung- in Bussen Bahn Flugzeug öffentliche Gebäude, Schulen Krankenhäuser ist ein Rauchverbot richtig- denn da müssen Menschen mal hin. Aber in ein Wirtshaus wird niemand gezwungen hineinzugehen. Jeder ist für sich selbst verantwortlich.