Rauchverbot
Bremer Landesregierung hält an Rauchverbot fest
von Thomas Klaus
BREMEN. Seit dem 1. Januar 2008 herrscht in den Bremer Gaststätten Rauchverbot. Gestern hat der Senat der Hansestadt (Landesregierung) eine Zwischenbilanz gezogen. So hätten im vergangenen Jahr 25 Gastronomen gegen das Nichtraucherschutzgesetz verstoßen, woraufhin sie mit einem Ordnungswidrigkeiten-Verfahren bedacht worden seien. Im laufenden Jahr waren es bisher 26 Gastronomen. Sie mussten ein Bußgeld in Höhe von 150 Euro zahlen.
In Bremerhaven wurden zwölf Verfahren eingeleitet, zwei von ihnen wieder allerdings wieder eingestellt. Seitdem das Gesetz in Kraft ist, wurden insgesamt 470 Beschwerden und Anfragen dazu behandelt. Die meisten Gastronomen wurden aber zunächst mündlich verwarnt.
Der Senat hält dennoch an dem Gesetz fest. Nach seiner Einschätzung werde es auch in der Bevölkerung immer stärker akzeptiert. Und es habe die Gastronomie in keine ernsthaften Schwierigkeiten gebracht. Vielmehr seien erst drei Fälle bekannt (einer in Bremen und zwei in Bremerhaven), bei denen das Rauchverbot als Grund für die Geschäftsaufgabe benannt wurde.
