Betreff: NiSchG ein Flop

Liebe Leserinnen und Leser, eigentlich bin ich's fast schon müde, darauf hinzuweisen, dass der Nichtraucherschutz mit der aktuellen Gesetzeslage mit den beschriebenen Ausnahmen nicht funktioniert. Eine 0-1-Regelung hätte für die notwendige Klarheit gesorgt: Innerhalb gastronomischer Betriebe Rauchverbot, außerhalb (also in Biergärten oder anderen Freiluftplätzen) geschlossener Wände ja. So müssen Nichtraucher wie ich mit ansehen, wie ein einst einigermaßen großes Angebot an tatsächlichen Nichtraucher-Stätten von Monat zu Monat zurückgeht. Aus wirtschaftlicher Sicht muss das nicht überraschen. Denn für einen Gastronomen entsteht ein Wettbewerbsnachteil, wenn er nicht das Rauchen (illegalerweise - auch ein "Raucherclub" ist kein legales Instrument) zulässt. Einzig die gehobene Restaurantszene kann noch der Macht der rauchenden Minderheit trotzen. In vielen anderen Gastrobetrieben mit einem Thekenbereich gilt längst:"Spätestens ab 22 Uhr stellen wir die Aschenbecher auf die Tische", so ein Kellner im angesagten Café Schmitz auf der Aachener Satrße in Köln. Und damit geht's mit "Volldampf" zurück in die längst zu Ende geglaubte Vergangenheit, in der ein Nichtraucher schon fast wie ein Bittsteller auftrat, wenn er den rauchenden Nebentisch bat, doch bitte der Sucht an der frischen Luft nachzukopmmen. Doch nicht nur die Situation in "Speisekneipen" ist dramatisch. In Betrieben mit Tanzfläche, in denen ein natürlich höheres Bedürnis nach Sauerstoff herrscht, scheint es so, als habe es noch nie ein NiSchG gegeben. Mmit dem Bloßen Hinhängen eines Schildes am Eingang wird klar gemacht, dass der Nichraucher sich einen anderen Club suchen muss, wenn er beim Tanzen keinen Nikotin einatmen will. Doch bei der Suche wird recht schnell enttäuscht sein. Der Großteil der Kölner Clubsszene spielt nach wie vor auf Zeit, getreu dem Motto: "Wo kein Kläger, da kein Richter." Und in der Tat. Der Staat gibt Ihnen Recht. Unter dem Hinweis zu knapper Ressourcen verweigert der Kölner Ordnungsamtleiter Kontrollmechanismen, wie der Flut von Gesetzenverstößen begegnet werden kann. Es wäre ein leichtes, die Politessen umzuschulen oder ein Heer von 1-Eurojobbern erfolgsorientiert auf die Jagd nach Verstößen zu schicken. Insbesondere in Kölns angesagten "Feiervierteln" (Altstadt, Südtadt, Friesenviertel, belg. Viertel, Lindenthal, Sülz, Ehrenfeld und Nippes)käme recht schnell ein ansehnlicher Betrag rum. Stattdessen Exekutionsverweigerung eines ohnehin im Sinne des Nichtraucherschutzes - und das war ja mal das Ziel - unbefriedigende Gesetz. So bleibt das NischG weiterhin ein echter Flop, der darauf wartet von der EU kassiert zu werden. Die Hoffnung stirbt zu letzt, doch bis dahin regiert meine Skepsis.