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Niedersachsen

Schlafen in der VHS

Gericht: Keine Wettbewerbsverzerrung durch Seminar-Hotel

aus: AHGZ-Druckausgabe Nr. 2005/42 vom 22. Oktober 2005
 Thomas Klaus

AURICH Das Auricher LandgerichtGericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit auf Landesebene, bei dem Zivil- und Strafkammern gebildet werden.
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kann Wettbewerbsverzerrungen durch das Seminarhotel der Kreisvolkshochschule (KVHS) nicht erkennen. Das geht aus einem aktuellen Urteilsspruch hervor.

Geklagt hatte das Bauunternehmen Wilbers, das sich auf dem regionalen Hotelmarkt vor allem beim Hotel Piquerhof in Aurich engagiert. Nach dem Wunsch der FirmaBezeichnung für den Namen eines Kaufmanns, unter dem dieser im Handelsverkehr seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt.
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Wilbers sollten die Richter den Landkreis Aurich als KVHS-Träger auffordern, er müsse sich auf seinen Bildungsauftrag konzentrieren und dürfe nicht gewerbsmäßig tätig werden. Außerdem sollte die KVHS gezwungen werden, die Volkshochschule und das Seminarhotel unter Buchhaltungs-Vorzeichen zu trennen. Die Firma Wilbers begründete ihre Klage in erster Linie damit, dass die KVHS staatliche Subventionen erhält.


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