Thüringen
Übernachtungssteuer ist vom Tisch
Eisenacher Stadtrat folgt nicht den Plänen der Verwaltung / Keine zusätzlichen Belastungen für Wirte und Hoteliers
EISENACH. Eine Tourismusförderabgabe in der Wartburg-Stadt wird es nicht geben. Der Stadtrat setzte sich damit gegen die Pläne des Eisenacher Oberbürgermeisters Matthias Doth (SPD) durch. In einem Brief an den OB hatte sich auch Thüringens DEHOGA Geschäftsführer Dirk Ellinger gegen eine Übernachtungssteuer ausgesprochen (AHGZ am 15. März). Noch kurz vor der Stadtratssitzung hatte das Stadtoberhaupt versucht, die Gemüter der erzürnten Wirte damit zu beruhigen, dass die Abgabe erst ab 2009 vorgesehen sei.
In der jüngsten Stadtratssitzung kam es gar nicht erst zur Diskussion über den vorliegenden Satzungsentwurf einer Tourismusförderabgabe. Keiner der 33 anwesenden Volksvertreter hatte Erläuterungsbedarf. Ihre Meinung stand fest. Offensichtlich standen die Ratsleute „mit den betroffenen Wirten intensiver im Gespräch als die Stadtverwaltung“, bemerkte ein CDU-Stadtrat. Mit der Einführung einer Abgabe hätte man der Tourismusentwicklung in Eisenach nur geschadet, erläuterte Ellinger. Es sei nicht einzusehen und zu vermitteln gewesen, wieso gerade das Hotel- und Gastgewerbe dafür herhalten sollte, den öffentlichen Haushalt der Stadt Eisenach zu sanieren, so der Geschäftsführer.
Die Stadtverwaltung muss sich nunmehr erneut mit dem Einnahmen befassen. Das Thema aber laute jetzt nicht mehr Übernachtungssteuer, sagte Sprecher Klaus Wuggazer gegenüber der AHGZ. „Diese ist gestorben.“ Nun gehe es darum, den Haushalt der Stadt auf andere Weise zu konsolidieren. Dabei soll der Tourismus nicht gefährdet, sondern wirklich gefördert werden. „Vertreter der Eisenacher Hotellerie haben bereits signalisiert, der Stadt dabei zu helfen., erklärte Dirk Ellinger. Ekkehard Tanzer

