Branchenpolitik: Gema-Nachlässe und sicheres ...
Branchenpolitik

Gema-Nachlässe und sicheres Ausgehen

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Soundwave: Die Gema schickt derzeit Rechnungen raus, obwohl sie Erstattungen gewährt
Soundwave: Die Gema schickt derzeit Rechnungen raus, obwohl sie Erstattungen gewährt

Die Gema gewährt Corona-Gutschriften: Wie Gastronomen vorgehen sollen, erklärt der Dehoga Bayern. Der Landesverband NRW appelliert, bei Beschränkungen nicht übers Ziel hinauszuschießen.

DÜSSELDORF/MÜNCHEN. Der Dehoga Bayern weist seine Mitglieder darauf hin, dass die Gema für den Zeitraum behördlich veranlasster Schließungen Lizenzgebühren berechnet. Bereits gezahlte Beträge werden anteilmäßig zurückerstattet. Ansonsten erhielten Gastronomen eine Gutschrift, die mit noch nicht beglichenen Forderungen verrechnet wird. Voraussetzung für eine Gutschrift bzw. Rückerstattung ist allerdings, dass Lokalbetreiber als Musiknutzer Ihre individuellen Betriebsschließungszeiten der Gema über das Gema-Onlineportal (www.gema.de/portal) ab Mitte September mitteilen.

Rechnungen gehen trotzdem raus

in dem Zusammenhang ist der Verband einem Phänomen nachgegangen: Einige Musiknutzer hatten sich zuletzt darüber beschwert, dass sie eine Rechnung von der Gema erhalten hatten. Die Verwertungsgesellschaft weist laut Verband darauf hin, dass dies derzeit leider unvermeidlich und technisch erforderlich ist, da diese Rechnungen i.d.R. auch für einen Zeitraum gelten, in dem der Betrieb bereits wieder geöffnet hat. In diesen Fällen sollten die betroffenen Wirte, um Mahnungen zu vermeiden, die Gema-Rechnungen bezahlen und dann ab Mitte September umgehend Ihre Schließungszeiten angeben, um dann entsprechende Gutschriften oder Rücküberweisungen zu erhalten, rät der Dehoga Bayern.

Wiesn-Feeling im Biergarten

Demnächst will der Verband zudem eine neue Aktion vorstellen, die das Gastgewerbe unterstützen soll. Grundidee der Kampagne sei es, der bayerischen Bevölkerung ein Stück „Wiesn-Feeling“ ins Wirtshaus nebenan und in den heimischen Biergarten zu bringen.

In NRW sind Karneval und Konzerte umstritten

Der Dehoga NRW mahnt derweil die Landespolitik zu Verhältnismäßigkeit. In den vergangenen Tagen flackerte eine Diskussion auf, Teilnehmerzahlen bei Veranstaltungen radikal zu begrenzen oder solche Events gar wieder ganz zu verbieten. Auslöser waren dabei in der Regel geplante Großveranstaltungen wie ein Konzert in Düsseldorf, aber auch das Thema Karneval. Doch der Verband befürchtet, dass auch das Gastgewerbe plötzlich in diesem Zusammenhang ins Fadenkreuz der Kritiker rücken könnte, auch wenn es dort um wesentlich geringere Teilnehmerzahlen geht.

Der DEHOGA Nordrhein-Westfalen sieht den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gefährdet, wenn es zu einem pauschalen Verbot käme: "Wir haben nach jetzigem Kenntnisstand Zweifel, ob das Ziel erreicht werden kann, das Infektionsgeschehen mit einem Verbot dieser Veranstaltungen in Hotels oder Gaststätten spürbar positiv zu beeinflussen. Gleichzeitig würde das Verbot aber für viele Betriebe einem partiellen Lockdown gleichkommen“, beschreibt Bernd Niemeier die potenziellen harten betriebswirtschaftlichen Konsequenzen. Auch wenn eine Ausweitung der Pandemie mit einem zweiten Lockdown und der Schließung aller Betriebe das schlimmste Szenario für die Branche wäre, müssen nach Meinung des Hotel- und Gaststättenverbandes weitere Einschränkungen trotzdem immer genau auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft und dürfen nicht leichtfertig verhängt werden. Nach jetziger Rechtslage sind besondere gesellige Veranstaltungen bis maximal 150 Personen erlaubt, wobei auch hier besondere Hygieneregeln einzuhalten sind.

Aktion für Akzeptanz von Sicherheitsregeln

Unabhängig davon, dass der DEHOGA Nordrhein-Westfalen ein pauschales Verbot von privaten Feiern ablehnt, sieht er die Branche und ihre Gäste weiterhin natürlich in der Pflicht, ihren Beitrag zur Reduzierung von Infektionen zu erbringen. Aus diesem Grund hat er die Aktion „Mit Sicherheit gut ausgehen“ gestartet. Die Motive greifen unter dem Motto "Ein AHA-Erlebnis in der Gastronomie" die drei Regelungsbereiche (Abstand, Hygiene, Alltagsmasken) sowie den Bereich der Kontaktdatenerfassung auf. "Wir möchten trotz des Ernstes der Lage mit einem zwinkernden Auge auf die Pflichten eines jeden Einzelnen hinweisen und appellieren an alle Gastronomen, Beschäftigte und Gäste, sich für die Einhaltung der Regeln stark zu machen", formuliert Bernd Niemeier. „Wir sitzen alle in einem Boot. Gastronomie zu Corona-Zeiten geht nur zusammen.“ red/beh

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