Booster gegen die Krise

Mehr als zwei Jahre lang ist es in der Corona-Krise für viele Berliner Unternehmen fast ausschließlich ums wirtschaftliche Überleben gegangen – wenn demnächst viele Beschränkungen auslaufen, soll sich das wieder ändern. Mit insgesamt 330 Millionen Euro will der Berliner Senat Wirtschaft und Kultur dabei unterstützen, wieder größer zu denken und zu planen.

Rund 290 Millionen Euro sollen davon an besonders betroffene Bereiche wie die Gastronomie, den Einzelhandel und die Messebranche fließen, wie die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) gemeinsam mit den beiden Senatoren Stephan Schwarz (parteilos, Wirtschaft) und Klaus Lederer (Linke, Kultur), am Montag mitteilte. Die verbleibenden 40 Millionen Euro gehen demnach an private Kulturbetriebe wie Clubs und Diskotheken.

Es gehe nun darum, "gemeinsam mit der Berliner Wirtschaft den Neustart hinbekommen, den Neustart nach der Corona-Pandemie", sagte Giffey. Das Geld soll aus dem Doppelhaushalt für dieses und das kommende Jahr fließen, der noch vom Parlament beschlossen werden muss.

Das Investitionspaket enthält auch Förderprogramme, mit denen der Senat schon vor der Corona-Krise Kultur und Wirtschaft unterstützt hat. "Das sind teilweise vorhandene Formate, die jetzt auf den Neustart ausgerichtet worden sind", sagte Wirtschaftssenator Schwarz. "Aber der Großteil der Programme, die da drin stehen, sind tatsächlich völlig neu."

Mit den Millionensummen wolle der Senat die angeschlagenen Unternehmen in der Hauptstadt dabei unterstützen, wieder eine Perspektive zu erhalten. "Jetzt geht es darum, dass wir wieder an alte Wachstumspfade anknüpfen und zeigen, was wirtschaftlich in dieser Stadt an Potenzial liegt", betonte Schwarz.

Eines der in dem Paket enthaltenen Programme ziele deshalb auf Investitionsanreize für die Unternehmen: Bei kleinen und mittleren Betrieben will der Senat etwa 30 Prozent der Investitionen bezuschussen. Auch der Tourismus und die Messewirtschaft sollen mit Marketingmaßnahmen unterstützt werden. Im Kulturbereich versprach Senator Lederer, die neuen Förderungen würden über die bisherigen reinen Liquiditätshilfen hinausgehen. Sie zielten stattdessen auf den Neustart von Kulturprojekten.

Die neuen Mittel stehen noch unter Haushaltsvorbehalt. Das Budget wird das Parlament voraussichtlich im Juni beschließen.

Die Berliner Clubs begrüßten, dass es weitere Hilfsprogramme des Senats geben soll. "Wir haben extreme Anlaufschwierigkeiten aus den unterschiedlichsten Gründen", sagte Pamela Schobeß aus dem Vorstand der Clubkommission. Immer noch würden Veranstaltungen wegbrechen, "die Leute sind sehr zurückhaltend was Kartenkäufe angeht, das muss man leider sagen". Außerdem fehlten die Touristen. "Jetzt sind wir so ein bisschen am Scheideweg." Es brauche deshalb weitere Unterstützung seitens der Politik.

Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga sprach von einem neuen Verhältnis zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. "Neu ist, dass zugehört wird", sagte der Berliner Verbandspräsident Christian Andresen. Es sei nun der Zeitpunkt, wieder nach vorne zu schauen. "Und dafür braucht es dieses Programm."