Bund-Länder-Konferenz: Scholz fordert Debatte...
Bund-Länder-Konferenz

Scholz fordert Debatte über "Öffnungskonzept"

Jens Schicke via www.imago-images.de
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Vizekanzler
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Vizekanzler

Am 10. Februar will die Bundesregierung über das weitere Vorgehen in der Coronakrise entscheiden - Kanzlerin Merkel trifft sich dafür mit den Länderchefs. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch über ein "Öffnungskonzept, eine Öffnungsstrategie" sprechen.

 
"Da wird jetzt weiter konkretisiert werden müssen", sagt er im ZDF. Priorität hätten aus seiner Sicht Schulen und Kitas. Man müsse aber "vorsichtig bleiben", es müsse auf die Mutationen des Virus geachtet werden. Die Impfstoffproduktion müsse so weit wie möglich angekurbelt werden. Gleichzeitig müsse "darüber nachgedacht" werden, wie das Impfen "konkret organisiert wird", sobald mehr Impfstoff vorliege. "Spätestens im zweiten Quartal wird es Wochen geben, in denen wir Millionen Impfungen vornehmen müssen." Das müsse jetzt genau vorbereitet werden, damit im Sommer dann "ziemlich viele" Bürger geimpft seien.

Die Landesregierungen von Schleswig-Holstein und Niedersachen hatten in den vergangenen Tagen jeweils einen Stufenplan zur Öffnung gestaffelt nach Inzidenzwert vorgelegt. Konkrete Perspektiven für Tourismus und Gastronomie sind darin ab einer dauerhaften Senkung des Wertes unter 50 vorgesehen. Bars sollen erst unter einem Wert von 25 wieder öffnen dürfen. Laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) müsse allerdings die schnelle Senkung der Corona-Infektionszahlen absoluten Vorrang vor einer Lockerung des Lockdowns haben. "Mein Rat als Bundeswirtschaftsminister ist, dass wir alles, aber auch wirklich alles tun, damit die Zahlen schneller runtergehen", sagt Altmaier im Politik-Talk der Zeitung Bild

Selbstverständlich werde auch an "Öffnungsstrategien" gearbeitet. Derzeit seien die "Zahlen aber noch zu hoch, um konkrete Schritte jetzt schon zu verantworten". Die Zahl der Neuinfektionen sei gegenwärtig noch doppelt so hoch wie zu dem Zeitpunkt, als der Lockdown verhängt wurde.
(lef mit Material von Reuters)

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