Coronakrise: Bund-Länder-Montagsrunde abgesag...
Coronakrise

Bund-Länder-Montagsrunde abgesagt

IMAGO / Christian Spicker
Kanzlerin Merkel: Mehr Macht für den Bund
Kanzlerin Merkel: Mehr Macht für den Bund

Kanzlerin Merkel plant nach ersten Medienberichten offenbar eine bundesweit einheitliche Gangart bei Inzidenzen über 100.

Das eigentlich für Montag geplante Spitzentreffen mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder findet nicht statt. Das meldet unter anderem die ARD. Stattdessen stehe ein Gesetzentwurf im Raum, der für Regionen mit einem Inzidenzwert über 100 bundesweit einheitliche Maßnahmen vorsieht.

Geplant sei "eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100", heißt es. Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollen die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz demnach weiterhin gelten und die Länder ihre Zuständigkeit behalten. Das Gesetz soll im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag auf den Weg gebracht werden.

Merkel hatte bereits am 28. März in der ARD-Sendung „Anne Will“ deutlich gemacht, dass ihr die aktuellen Lockdown-Auflagen nicht ausreichen. „Wir müssen mit einer großen Ernsthaftigkeit jetzt die geeigneten Maßnahmen einsetzen. Und einige Bundesländer tun das, andere tun es noch nicht“, sagte sie. Wenn das nicht „in sehr absehbarer Zeit“ geschehe, müsse sie sich überlegen, wie sich das vielleicht auch bundeseinheitlich regeln lasse. „Das ist mein Amtseid, das ist meine Verpflichtung“, sagte Merkel damals.

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