Coronakrise: Kommt bald die Testpflicht für B...
Coronakrise

Kommt bald die Testpflicht für Betriebe?

IMAGO / Christian Spicker
Angela Merkel: "Wir müssen mit großer Ernsthaftigkeit geeignete Maßnahmen einsetzen"
Angela Merkel: "Wir müssen mit großer Ernsthaftigkeit geeignete Maßnahmen einsetzen"

Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen fordert Kanzlerin Angela Merkel die Bundesländer kategorisch zu einem härteren Kurs auf.

Andernfalls werde sie bundeseinheitliche Regelungen in Erwägung ziehen, sagte Merkel am Sonntag in der ARD-Sendung Anne Will. "Ich werde jedenfalls nicht zuschauen, dass wir 100.000 Infizierte haben."

Die Kanzlerin bezog sich damit auf eine Warnung des Präsidenten des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, dass die Zahl der täglichen Neuinfektionen ohne harte Maßnahmen auf diese Größenordnung steigen könnten. Das RKI meldete am Sonntag erneut stark gestiegene Infektionszahlen. Merkel rechnet zudem mit einer Testpflicht für Betriebe, weil die Wirtschaft die Selbstverpflichtungen nicht ausreichend umsetze.

Kritik am Saarland, an NRW und Berlin

"Wir müssen mit großer Ernsthaftigkeit geeignete Maßnahmen einsetzen", sagte Merkel. Sie zeigte sich sehr unzufrieden mit der Umsetzung der sogenannten "Notbremse" durch einige Bundesländer. Kritisch äußerte sie sich auf Nachfrage etwa über das Saarland und Nordrhein-Westfalen und bemängelte die Regelungen in Berlin. Merkel kritisierte, dass einige Landesregierungen die Modellregionen mit vermehrten Tests nicht für die Senkung der Infektionszahlen, sondern für weitere Öffnungsschritte einsetzten.

Wenn die Länder nicht in "sehr absehbarer" Zeit handelten, werde sie überlegen, wie dies bundeseinheitlich geregelt werden könne, fügte die Kanzlerin hinzu. Eine Möglichkeit sei die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Allerdings hänge das von einer Zustimmung der Länder im Bundesrat ab. Merkel sagte, sie setze grundsätzlich auf Einsicht. Offenbar gebe es aber Illusionen über die Pandemie und die Gefährlichkeit der Virus-Mutationen. Als zusätzliche Maßnahmen nannte Merkel etwa weitere Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren.

Konsequente Umsetzung der Notbremse

Merkel bekommt Zuspruch von einigen Länderchefs. "Es braucht nicht ständig neue Gespräche, sondern die konsequente Umsetzung der Notbremse: Überall in Deutschland muss bei einer Inzidenz über 100 automatisch die Notbremse greifen", sagte etwa der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der Augsburger Allgemeinen. Auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) forderten erneut wie die Kanzlerin eine harte Linie.

Merkel sagte, man habe schon im Herbst zu zögerlich auf die zweite Welle reagiert. Anfang März habe sie einem Kompromiss mit den 16 Ministerpräsidenten im Vertrauen auf die Umsetzung einer Notbremse bei steigenden Infektionszahlen zugestimmt. Die Länder müssten jetzt ihren Kurs ändern. Es gebe keinen Platz für Öffnungsüberlegungen oder Modellversuche bei hohen Indizenzzahlen, sagte sie.

Warnung vor Mutationen - und Sorge um den Sommer

Nach Einschätzung von Kanzleramtsminister Helge Braun steckt Deutschland in der gefährlichsten Phase der Pandemie und sollte daher im Lockdown-Modus bleiben. Der CDU-Politiker sagte der Bild am Sonntag: "Wenn jetzt parallel zum Impfen die Infektionszahlen wieder rasant steigen, wächst die Gefahr, dass die nächste Virus-Mutation immun wird gegen den Impfstoff".

Der studierte Mediziner erläuterte die Folgen: "Dann bräuchten wir neue Impfstoffe, dann müssten wir mit dem Impfen wieder ganz von vorn beginnen." Die Chance auf einen weitgehend normalen Sommer dürften nicht dadurch gefährdet werden, dass ein paar Wochen zu früh gelockert würde.

(Mit Material von Reuters)

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