Kritik an Hygienebarometer

Kritik an Hygienebarometer

Düsseldorf. Das geplante Länder-Gesetz zum Hygienebarometer stößt weiterhin auf massive Ablehnung. Das Bäcker- und das Fleischerhandwerk, die Gastronomie sowie der Lebensmitteleinzelhandel in

Düsseldorf. Das geplante Länder-Gesetz zum Hygienebarometer stößt weiterhin auf massive Ablehnung. Das Bäcker- und das Fleischerhandwerk, die Gastronomie sowie der Lebensmitteleinzelhandel in NRW fordern nun gemeinsam, dass das Gesetz in der bisherigen Form nicht verabschiedet wird.

Gegen das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz (KTG) gäbe es rechtliche und tatsächliche Gründe, teilte der DEHOGA NRW im Namen aller betroffenen Verbände in einer Meldung mit.

Das Oberverwaltungsgericht in Münster stellte in seiner Entscheidung vom 12. Dezember 2016 bereits die Rechtswidrigkeit des so genannten „Gastro-Kontrollbarometers“ in Duisburg und Bielefeld fest. Nach Meinung des DEHOGA NRW lässt sich daraus eine richtungsweisende Tendenz ablesen. Vor allem das geplante Ampelsystem wird von den betroffenen Branchen und Verbänden abgelehnt.

Anfang September des vergangenen Jahres hatte das Landeskabinett von NRW einen Entwurf für das Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz (KTG) verabschiedet. Das System soll mit einer Übergangsfrist von 36 Monaten eingeführt werden. In dieser Zeit können die betroffenen Betriebe ihre Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen bereits freiwillig aushängen. Ab 2020 soll dies dann zur Pflicht werden. id

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