Management & Praxis

Gastronom schlägt Gema

Stephan Büttner: „Betriebsaufgabe rechtfertigt außerordentliche Kündigung des Gema-Vertrags“Stephan Büttner: „Betriebsaufgabe rechtfertigt außerordentliche Kündigung des Gema-Vertrags“

Endlich wieder einmal ein erfolgreiches Gerichtsverfahren gegen die Gema: Das Amtsgericht (AG) Bochum wies die Gema-Zahlungsklage gegen einen Gastronomen ab. Es sah in der Betriebsaufgabe des Gastronomen einen Grund zur außerordentlichen Kündigung des Gema-Lizenzvertrags.Zur Begründung führte das Amtsgericht aus, dass nach § 314 Abs. 1 BGB ein Dauerschuldverhältnis von jedem Vertragspartner...


Möchten Sie auf ahgz.de zukünftig alle Inhalte unbegrenzt nutzen?Jetzt informieren!Nicht jetzt

Sie sind bereits Abonnent?Hinterlegen Sie hier Ihre Auftragsnummer!